Mehr direkte Demokratie für den Parlamentarismus ! ? – Notwendige Ergänzung oder Konkurrenz?

Weit über linke Kreise hinaus gilt es heute als selbstverständlich,
dass wir mehr direkte Demokratie brauchen.
Während die repräsentative Demokratie mit ihren Parteien
und Parlamenten, gewählten Abgeordneten und
Amtsträgern (Politikern) den denkbar schlechtesten Ruf
hat, fordern immer mehr Bürgerinnen und Bürger mehr
Mitsprache und politische Partizipation.
Im Mittelpunkt der Konferenz stehen Chancen, Risiken
und der Ausbau direkter Demokratie. Die aktuelle Situation
des Themas wird am Freitag beispielhaft zunächst
aus der europäischen, städtischen und ländlichen
Perspektive verdeutlicht. Um Möglichkeiten, aber auch
Grenzen von direkter Demokratie und Partizipation
geht es am Samstag. Dabei sollen folgende Fragen von
Fachreferentinnen und Fachreferenten beantworte werden:
Wie ist die Situation in Baden-Württemberg? Was
tut sich in Europa? Helfen die neuen Medien zu mehr
direkter Demokratie? Welche Erfahrungen konnten mit
dem Bürgerhaushalt gemacht werden? Welche Möglichkeiten
politischer Partizipation bietet die bayerische
Verfassung? Welche Erfahrungen gibt es mit Volksbegehren?
Wäre ein Bürgerhaushalt für München ein
Fortschritt?

Erster Teil: Freitag ab 18 Uhr
im EineWeltHaus

Wer hat’s erfunden? Die Schweizer! Verfahren direkter
Demokratie in der gesamtstaatlichen Organisation
am Beispiel der Schweiz.
Dr. Regula Stämpfli, Bern, Publizistin und Dozentin für
Geschichte, Politik und politische Philosophie.

Engagiert in Köln – Bürgerhaushalt in Köln. Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger in der Großstadt
Köln.
Jörg Detjen, Köln, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE
LINKE im Kölner Stadtparlament

Kommunale Bürgerbeteiligung. Das Modell des Bürgerhaushaltes in Berlin-Lichtenberg.
Eva Roeder, Berlin, Politikwissenschaftlerin, führt ein Forschungsprojekt zum Bürgerhaushalt in Berlin-Lichtenberg durch. 

Eine Kooperationsveranstaltung des Kurt-Eisner-Verein / der
Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern mit dem Forum linke Kommunalpolitik München e.V. und dem Gesprächskreis Parteien und soziale Bewegungen der Rosa Luxemburg Stiftung.